Prüffristen-Rechner: Wann muss Ihre Anlage geprüft werden?

So funktioniert der Prüffristen-Rechner

Drei Schritte, keine zwei Minuten. Jede Annahme, die der Rechner trifft, steht unter dem Ergebnis samt Fundstelle – Sie sehen also nicht nur den Termin, sondern auch, woraus er folgt.

Anlage auswählen

Fünf Anlagenarten stehen zur Wahl: Heizöltank und andere Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen, Flüssiggasbehälter, Druckbehälter und Dampfkessel, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen sowie Flüssiggasanlagen. Danach fragt der Rechner nur noch die Angaben ab, die für genau diese Anlage über die Prüfpflicht entscheiden.

Kenngrößen eintragen

Bei einer AwSV-Anlage sind das Stoff, Größe, Aufstellung und die Lage im Schutzgebiet, bei einem Druckbehälter Volumen, zulässiger Druck und Medium. Diese Werte stehen auf dem Typenschild oder im Anlagenbuch. Aus ihnen folgt die Gefährdungsstufe beziehungsweise die Prüfzuständigkeit – und damit die Frist.

Monat der letzten Prüfung ergänzen

Monat und Jahr genügen. Die Betriebssicherheitsverordnung gibt den Fälligkeitstermin selbst nur mit Monat und Jahr an (§ 14 Absatz 5); ein taggenaues Datum verlangt sie nicht, und der Prüfbericht nennt es oft auch gar nicht. Ohne Angabe nennt der Rechner die Fristen trotzdem – nur eben keinen Termin.

Prüffristen nach AwSV: Heizöltank und Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen

Ob eine Anlage mit wassergefährdenden Stoffen geprüft werden muss, entscheidet nicht ihre Größe allein, sondern die Gefährdungsstufe. Sie ergibt sich nach § 39 Absatz 1 AwSV aus dem maßgebenden Volumen – bei gasförmigen und festen Stoffen aus der Masse – und der Wassergefährdungsklasse des Stoffes.

Heizöl EL und Dieselkraftstoff sind in die Wassergefährdungsklasse 2 eingestuft. Ein Heizöltank mit 5.000 Litern fällt damit in die Zeile „über 1 bis 10" und ist eine Anlage der Gefährdungsstufe B. Lagern mehrere Stoffe in einer Anlage, zählt der Stoff mit der höchsten Wassergefährdungsklasse, sofern sein Anteil über drei Prozent liegt (§ 39 Absatz 10 AwSV).

Anlagen außerhalb von Schutzgebieten

Für sie gilt Anlage 5 der AwSV. Entscheidend ist neben der Gefährdungsstufe, ob die Anlage über oder unter der Erde liegt.

Der Unterschied ist erheblich: Ein unterirdischer Tank ist unabhängig von seiner Größe alle fünf Jahre zu prüfen. Ein oberirdischer Heizöltank der Stufe B – also von 1.000 bis 10.000 Litern – wird dagegen nur einmal vor der Inbetriebnahme geprüft und danach nie wieder, solange sich an ihm nichts Wesentliches ändert.

Anlagen in Schutzgebieten und Überschwemmungsgebieten

In Wasserschutz- und Heilquellenschutzgebieten sowie in festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten greift Anlage 6 – und die verschärft beides, den Kreis der prüfpflichtigen Anlagen und den Turnus.

Derselbe 5.000-Liter-Heizöltank, der außerhalb keiner wiederkehrenden Prüfung unterliegt, ist im Wasserschutzgebiet alle fünf Jahre zu prüfen. Beim unterirdischen Tank halbiert sich die Frist auf 30 Monate. Ob Ihr Grundstück in einem solchen Gebiet liegt, sagt Ihnen die untere Wasserbehörde Ihres Kreises.

Prüffristen nach der Betriebssicherheitsverordnung

Die Betriebssicherheitsverordnung regelt die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen. Anders als die AwSV nennt sie überwiegend keine festen Termine, sondern Höchstfristen: Die tatsächliche Frist legt der Arbeitgeber nach § 3 Absatz 6 in der Gefährdungsbeurteilung fest. Kürzer darf sie immer sein, länger nie.

Flüssiggasbehälter: drei Prüfungen in drei Rhythmen

Für Behälter mit Gasen gilt die Sonderregel in Anhang 2 Abschnitt 4 Nummer 7.14. Sie ist der Grund dafür, dass am Gastank mehrere Prüfungen nebeneinander laufen.

• Äußere Prüfung alle zwei Jahre – bei unbeheizten Behältern für entzündbare Gase durch eine zur Prüfung befähigte Person, bei beheizten durch eine zugelassene Überwachungsstelle.
• Innere Prüfung alle zehn Jahre durch eine zugelassene Überwachungsstelle. Sie darf durch ein zerstörungsfreies Verfahren ersetzt werden, wenn ein von einer Überwachungsstelle bestätigtes Prüfkonzept vorliegt.
• Festigkeitsprüfung alle zehn Jahre. Sie kann entfallen, wenn die drucktragende Wandung nicht aus hochfestem Feinkornbaustahl besteht und bei der letzten inneren Prüfung keine Mängel festgestellt wurden.
• Beim erdgedeckten Behälter zusätzlich alle zwei Jahre die Funktionsprüfung des kathodischen Korrosionsschutzes oder der Lecküberwachung; eine Fremdstromanlage prüft im Wechsel dazu alle vier Jahre eine zugelassene Überwachungsstelle.

Die äußere Prüfung hat eine eigene Karenzregel: Sie gilt als fristgerecht, wenn sie bis zum Ende des Kalenderjahres ihrer Fälligkeit durchgeführt wird. Wer im März fällig wird, hat also bis zum 31. Dezember Zeit – aber keinen Tag länger.

Druckbehälter und Dampfkessel

Ob eine zugelassene Überwachungsstelle prüfen muss oder eine befähigte Person genügt, ergibt sich aus Volumen, zulässigem Druck und Medium. Der Rechner wertet dafür die Zuordnungstabellen aus Anhang 2 Abschnitt 4 Nummer 6 aus. Prüft eine zugelassene Überwachungsstelle, gelten die Höchstfristen der Tabelle 1.

Darf eine befähigte Person prüfen, beträgt die Höchstfrist einheitlich zehn Jahre; die Festigkeitsprüfung lässt sich auf 15 Jahre strecken, wenn die äußere oder innere Prüfung den sicheren Betrieb nachweist. Eine Regel wird dabei regelmäßig übersehen: Bei nicht beheizten Druckbehältern entfällt die äußere Prüfung vollständig, bei einfachen Druckbehältern ohnehin (Nummer 5.6).

Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen

Anhang 2 Abschnitt 3 verlangt drei ineinandergreifende Prüfungen, jede mit eigenem Turnus.

• Die Anlage als Ganzes ist mindestens alle sechs Jahre auf Explosionssicherheit zu prüfen – gemessen am Explosionsschutzdokument und an der darin festgelegten Zoneneinteilung.
• Geräte, Schutzsysteme sowie Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU alle drei Jahre.
• Lüftungsanlagen, Gaswarneinrichtungen und Inertisierungseinrichtungen jährlich.

Auf die beiden letzten Prüfungen kann verzichtet werden, wenn in der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung ein gleichwertiges Instandhaltungskonzept festgelegt ist (Nummer 5.4). Bei erlaubnisbedürftigen Anlagen nach § 18 BetrSichV – Gasfüllanlagen, Lageranlagen für mehr als 10.000 Liter entzündbarer Flüssigkeiten, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen – prüft ausschließlich eine zugelassene Überwachungsstelle, und die Prüfung umfasst ausdrücklich auch die Maßnahmen zum Brandschutz. Explosions- und Brandschutz werden dort in einem Zug beurteilt.

Flüssiggasanlagen hinter dem Behälter

Versorgungsanlage und Verbrauchsanlage sind unabhängig vom Behälter zu prüfen; ihre Fristen stehen in Anhang 3 Abschnitt 2 und richten sich danach, wo und wie die Anlage betrieben wird.

Wer die Prüfung durchführen darf

Die Verordnungen legen nicht nur fest, wann geprüft wird, sondern auch von wem. Drei Rollen sind zu unterscheiden – und sie sind nicht austauschbar.

• Sachverständiger nach AwSV – tätig für eine nach § 52 AwSV anerkannte Sachverständigenorganisation. Nur er darf Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen prüfen.
• Zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) – eine akkreditierte und behördlich benannte Stelle. Sie prüft die gefährlicheren überwachungsbedürftigen Anlagen und alle erlaubnisbedürftigen Anlagen nach § 18 BetrSichV.
• Zur Prüfung befähigte Person – eine Person mit einschlägiger technischer Ausbildung, ausreichender Berufserfahrung und aktuellen Kenntnissen (§ 2 Absatz 6 BetrSichV). Im Explosionsschutz kommen zusätzliche Anforderungen hinzu, für bestimmte Prüfungen sogar eine behördliche Anerkennung.

Bei ihrer Prüftätigkeit unterliegen befähigte Personen keinen fachlichen Weisungen des Arbeitgebers und dürfen wegen dieser Tätigkeit nicht benachteiligt werden (§ 14 Absatz 6 BetrSichV). Das ist keine Formalie, sondern der Grund, warum ein Prüfbericht überhaupt etwas wert ist.

Wann eine Frist als gewahrt gilt

Drei unterschiedliche Karenzregeln laufen nebeneinander. Der Rechner berücksichtigt jede an genau der Prüfung, für die sie gilt.

• AwSV: Es genügt, die wiederkehrende Prüfung bis zum Ende des Fälligkeitsmonats durchführen zu lassen.
• Betriebssicherheitsverordnung, allgemein: Eine wiederkehrende Prüfung gilt als fristgerecht, wenn sie spätestens zwei Monate nach dem Fälligkeitstermin durchgeführt wurde (§ 14 Absatz 5).
• Äußere Prüfung an Behältern für Gase: Sie gilt als fristgerecht, wenn sie bis zum Ende des Kalenderjahres ihrer Fälligkeit durchgeführt wurde.

Für den Beginn der nächsten Frist zählt der Fälligkeitstermin der letzten Prüfung, nicht der Tag ihrer Durchführung. Wer früher prüfen lässt, verschiebt den Turnus deshalb nur dann nach vorn, wenn die Prüfung bei Fristen über zwei Jahren mehr als zwei Monate vor dem Termin stattfindet – sonst bleibt der alte Rhythmus bestehen.

Was passiert, wenn die Prüffrist überschritten ist

Eine abgelaufene Frist ist kein Formfehler. Bis die Prüfung nachgeholt ist, gilt die Anlage als nicht geprüft – mit drei Folgen, die aufeinander aufbauen.

• Die Überschreitung ist eine Ordnungswidrigkeit und kann mit einem Bußgeld geahndet werden; werden dadurch Leben oder Gesundheit gefährdet, kommt eine Straftat in Betracht.
• Der Versicherungsschutz kann leiden: Gebäude-, Gewässerschaden- und Betriebshaftpflichtverträge setzen regelmäßig voraus, dass öffentlich-rechtliche Vorschriften eingehalten werden.
• Bei einem Schaden an Boden oder Gewässer haftet der Betreiber nach dem Wasserhaushaltsgesetz auch ohne Verschulden. Die fehlende Prüfung verschlechtert seine Lage zusätzlich – gegenüber der Behörde wie gegenüber dem Versicherer.

Wird bei einer AwSV-Prüfung ein erheblicher oder ein gefährlicher Mangel festgestellt, ist die Anlage nach dessen Beseitigung erneut prüfen zu lassen (§ 46 Absatz 5 AwSV). Die Behörde kann außerdem unabhängig von jedem Turnus eine Prüfung anordnen, wenn sie eine nachteilige Veränderung des Gewässers besorgt (§ 46 Absatz 4 AwSV).

Was der Rechner nicht leisten kann

Er gibt die bundesweit geltenden Fristen aus AwSV und Betriebssicherheitsverordnung wieder. Er kennt weder Ihre Gefährdungsbeurteilung noch behördliche Anordnungen im Einzelfall – und beides kann die Frist verkürzen, niemals verlängern.

Nicht abgedeckt sind Prüfpflichten aus anderen Rechtsbereichen: die Prüfung sicherheitstechnischer Anlagen nach den Prüfverordnungen der Länder, Auflagen aus einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung und Fristen aus der Betriebsanleitung des Herstellers. Sie gelten daneben und können früher greifen.